[19.09.2005/pk]
Die zum 1. September 2005 in Kraft getretene dritte Stufe der
Tabaksteuererhöhung entlastet nach Angaben des Deutschen
Krebsforschungszentrums (DKFZ) die Volkswirtschaft jährlich um 2,2 Milliarden
Euro. Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sei der Tabakkonsum
durch die bisherigen Steuererhöhungen um zwölf Prozent zurückgegangen. Damit
verringerten sich die gesundheitlichen Folgekosten für das Rauchen, die
Volkswirtschaft werde spürbar entlastet.
Der Schaden durch die gesundheitsschädigende Tabakdrogensucht beläuft sich
nach Angaben des DKFZ alleine in Deutschland jährlich auf etwa 30 Milliarden
Euro. Neben den Kosten für die Behandlung tabakbedingter Krankheiten tragen
hierzu auch deutliche Produktionsausfälle bei. Raucher fehlen nicht nur
durchschnittlich zwei Tage im Jahr mehr an ihrem Arbeitsplatz, sondern weisen
zusätzlich eine nachweislich geringere Produktivität auf.
Nach Angaben des DKFZ sank die Anzahl der in Deutschland jährlich gerauchten
Zigaretten um zwölf Prozent auf 148 Milliarden Stück. Das entspricht einer
Reduzierung um 20 Milliarden Stück. Gemäß Einschätzung des DKFZ hätte der
Rückgang noch deutlicher ausfallen können, wenn die Bundesregierung konsequent
die Steuersätze für den so genannten Feinschnitt genauso stark angehoben hätte,
wie für Zigaretten. Durch die preisliche Verzerrung sei ein Teil der Raucher
auf losen Tabak umgestiegen - eine selbst gedrehte Zigarette kostet nur etwa
Drittel einer Fertigzigarette.
Die Süddeutsche Zeitung zitiert: "Deutschland ist das einzige Land in Europa,
das an einer unterschiedlichen Besteuerung festhält". Deswegen liegt bereits
eine Klage der EU beim Europäischen Gerichtshof. Deutschland wird wegen dieser
Ungleichbehandlung Wettbewerbsverzerrung vorgeworfen.
Volker Beck von der Deutschen Krebshilfe fordert ebenfalls, Tabakfeinschnitt
genauso zu besteuern wie Zigaretten. Nach seinen Worten ist jedoch der
politische Wille hierzu noch nicht erkennbar.
Kritisiert wird im Bericht der Süddeutschen Zeitung auch das Fehlen effektiver
Maßnahmen gegen den Zigarettenschmuggel. Dazu schreibt die Zeitung weiter:
"Hersteller gäben ihre Waren an Händler ab, die illegal verkauften. Die
Kontrollen der Transporte und der Kampf gegen den Straßenhandel seien
ungenügend."