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Irland intensiviert Kampf gegen Schmuggel

Eigentum illegaler Zigarettenschieber wird konfisziert, Auto verschrottet

[19.02.2011/pk] Zu Beginn des Monats wurden in Dublin sechs Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt, die im Rahmen einer internationalen Fahndungsaktion aufgeflogen waren. Der Fund verbarg sich in zwei Lastkraftwagen in einer als Glaswolle deklarierten Lieferung aus China. Die beschlagnahmten Glimmstängel der Marken Palace, Lambert & Butler und Marlboro haben einen Marktwert von 2,5 Millionen Euro, der damit verbundene Verlust an Tabaksteuereinnahmen beläuft sich auf 2,1 Millionen Euro.

Insgesamt wurden in Irland in diesem Jahr bereits 17,2 Millionen Kippen mit einem Verkaufswert von etwa 7 Millionen Euro vom Zoll konfisziert. Im vergangenen Jahr zog der irische Zoll etwa 200 Millionen illegal eingeführte Zigaretten ein. In den letzten fünf Jahren vervierfachte sich die Zahl der beschlagnahmten unversteuerten Zigaretten in Irland. Sowohl die entgangenen Steuereinnahmen als auch die Aushebelung der Gesundheitspolitik motivierten das Land zu Gegenmaßnahmen.

Die irische Regierung setzt dem ungehemmten Zigarettenschmuggel nun einen auf drei Jahre angelegten strategischen Plan entgegen. Mit einer Verdopplung der Zolleinsätze werden gezielt illegale Nikotindrogenimporte an Flughäfen und über den Postweg bekämpft. Besondere Aufmerksamkeit gilt auch Zigarettenverkäufen auf Märkten und unter der Ladentheke, sowie Haustürverkäufern. Zur Verbesserung der Abschreckung wird es den Zigarettenschmugglern in Zukunft deutlich spürbar an den Geldbeutel gehen.

Bislang konnten ertappte Schmuggler ihre konfiszierten Fahrzeuge gegen Zahlung einer Geldbuße wieder zurück bekommen. Diese Maßnahme wurde laut den irischen Zollbehörden wegen der fehlenden Möglichkeiten angewendet, all die beschlagnahmten Gefährte zu verwalten und zu behalten. Das Risiko beziehungsweise der Verlust der Schmuggler im Falle des Ertapptwerdens hielt sich also stark in Grenzen. Keine besondere Abschreckung für Schmuggler angesichts der exorbitanten Gewinne dieses millionenschweren illegalen Handels.

Im Zuge der neuen Strategie werden die illegalen Tabakhändler nun nicht mehr mit Samthandschuhen angefasst. Der Besitz der Schmuggler wird eingezogen und die Fahrzeuge verschrottet. Davon betroffen sind nicht nur Schmuggelfahrzeuge mitsamt den illegal eingeführten Tabakprodukten, sondern auch alle legalen Waren, die zum Verbergen der Schmuggelware mitgeführt werden.

Irland ist besonders vom Schmuggel betroffen, weil es ein Einfallstor für das Vereinigte Königreich darstellt. Hier beträgt der Durchschnittspreis einer 20er-Zigarettenpackung 8,55 Euro, das ist mehr als das Dreizehnfache des Preises einer Packung in der Ukraine. Aber auch in Irland wird schätzungsweise jede fünfte Zigarette unversteuert geraucht. Billige Schmuggelware kommt überwiegend aus China, aber auch aus Russland, Malaysia und Thailand.

Ein Großteil der entdeckten Schmuggelzigaretten kommt auf dem Schiffsweg ins Land. Dem setzt der Zoll am Hafen zwei Scanner entgegen, sowie auf Tabakwaren trainierte Spürhunde, Röntgengeräte und Profiling der Ladung, um den Schmugglern das Handwerk zu legen. Aber auch die Schmuggler sind bestrebt, die Scanner auszutricksen. Mit Blei ausgekleidete Kisten oder mit Stahl ausgekleidete Container sollen die Abtastgeräte in die Irre führen.

Die irischen Zollbehörden streben eine Ausweitung der Bestrafung von Schmugglern an. Zwischen 2008 und 2009 verdoppelte sich die Anzahl der verurteilten Schmuggler. Dennoch musste 2010 nur ein winziger Bruchteil der verurteilten Schmuggler (in der ersten neun Monaten des vergangenen Jahres drei von 63) eine Gefängnisstrafe abbüßen. Das soll sich mit dem Dreijahresplan deutlich ändern.

Fazit: Die deutsche Bundesregierung und die deutschen Zollbehörden können sich wieder einmal ein Vorbild an Irland nehmen, das nicht nur große Töne spuckt, sondern wirksame Maßnahmen gegen die Tabakmafia ergreift. Die Bundesregierung dagegen hofiert die Tabaklobby und verschleppt wirksame Gesetze gegen den Schmuggel. Der deutsche Zoll lässt sich von der Tabakindustrie missbrauchen, an deren Stelle die Gerüchte von angeblich gefährlicheren gefälschten Zigaretten zu lancieren und vor angeblich den Schmuggel fördernden Tabaksteuererhöhungen zu warnen.

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